Der Querschläger |
Zur Lage der kommunistischen Bewegung. Oder: Was bleibt vom Marxismus?1. Text: Ein paar Gedanken zu einem paradoxen Thema: Zur Lage der kommunistischen Bewegungvon Charly Kneffel Das nachfolgende Referat wurde auf einer öffentlichen Sitzung der DKP-Gruppe Berlin-Südwest gehalten und dann noch einmal einige Tage später vor dem "Marxistischen Arbeitskreis" (MAK) in Friedrichshain. Da das Referat frei - anhand einige Stichpunkte - gehalten wurde, habe ich es rekonstruieren müssen. Es ist daher nicht völlig identisch mit den mündlich vorgetragenen Texten. Ich habe mich allerdings nicht bemüht, dieser "Nachbereitung" den Charakter eines schriftliches Essays zu geben, sondern versucht, den Eindruck der gesprochenen Rede beizubehalten. Es hat zum Thema des heutigen Abends glücklicherweise keine langen Vorgespräche gegeben, sodaß ich mich bei der Gestaltung des Vortags relativ frei entfalten konnte. Zunächst eine Vorbemerkung. Seit einiger Zeit läuft, sicher auch angeregt durch den bevorstehenden Parteitag, eine intensive Diskussion in der Partei über ihre eigene Perspektive. Angestoßen hatte diese Debatte Genosse Georg Fülberth, als er im November vorigen Jahres einen grundsätzlichen Artikel in der UZ veröffentlichte, der, provokatorisch-polemisch zugespitzt - wie es halt so seine Art ist - mit der Sequenz begann: "Hoffentlich rumort es gegenwärtig in der DKP. Bliebe sie jetzt still, wäre dies ein Zeichen dafür, daß sie tot ist...". Nun, allzu viel hat es in der Folge nicht rumort; aber möglicherweise lag dies auch nur daran, daß es politisch nicht gewollt war, sozusagen jemand - aus welchen Gründen auch immer - den Deckel drauf gehalten hat. Ich hatte Georg Fülberth, den ich ja noch aus Marburger Zeit gut kenne, in dem Artikel "Dritte Phase? - Dritte Phase!" geantwortet. Dieser Artikel, er steht unter anderem auf meiner Homepage im Internet, war neben Fülberth auch der UZ zugänglich gemacht worden, wurde aber nicht abgedruckt. Georg Fülberth anwortete erneut mit einer als Leserbrief in der UZ veröffentlichten Zuschrift "Die Alternative", in der er kaum verhohlen dazu aufrief, die DKP aufzulösen. Wie ernst das gemeint ist, weiß ich allerdings nicht, der Genosse neigt zu surrealistischen Scherzen. Meine abermals abgefaßte Antwort "Ein paar Thesen zur Perspektive der revolutionären Bewegung und was die DKP dazu beitragen könnte", landete bei der UZ wohl ebenfalls im Papierkorb. Sei´s drum. Immerhin scheint hier ein altes Parteiproblem vorzuliegen, nämlich heiße Sachen möglichst nicht in der Öffentlichkeit anzupacken, sondern entweder ganz liegen zu lassen oder doch nur im engsten Kreise aufzugreifen. Es könnte dem Gegner nützen. Oder auch nur die Partei verunsichern. Um es klar zu sagen, die Partei muß lernen, daß die Dinge, die relevant sind, offen diskutiert werden müssen. Dem Gegner nützt unser Schweigen, ja unsere Ängstlichkeit mehr als unser Mut. Aber das ist ein weites Feld. Ich habe also versucht, dem heutigen Abend ein Thema zu geben, daß möglichst schonungslos - vielleicht auch ein wenig brutal - die Dinge beim Namen nennt. So lautet es: Brauchen wir eigentlich eine kommunistische Partei? Wenn ja, warum eigentlich - und: wie müßte diese aussehen? Eine paradoxe Fragestellung für eine Mitgliederversammlung der Deutschen Kommunistischen Partei - wäre ich als Sympathisant hier, wäre ich mehr als irritiert. Ja, wenn schon die Kommunisten nicht mehr wissen, ob es sie geben soll, wer denn dann eigentlich? Aber genauso steht die Frage. Dann habe ich mit natürlich einige Gedanken gemacht, wie das Thema aufzuzäumen sei. Es hätte drei Möglichkeiten gegeben: zum einen eine Art historischer Ansatz. Aus welchen Gründen ist die kommunistische Partei entstanden? Da hätte es mindestens zwei gute Ansatzpunkte geben: zum einen die Veröffentlichung der Schrift "Manifest der Kommunistischen Partei", mit der sich der "Bund der Kommunisten" erstmals ein revolutionäres "wissenschaftliches" Programm (zumindest dem Anspruch nach) gab und damit die Sphäre der utopistischen Geheimgesellschaften verließ; zum zweiten die Herausbildung des "modernen" Typs der KP, wie er im Laufe der zweiten Jahrzehnts des 20. Jahrhunderts entstand (Stichwort: 21 Bedingungen für die Aufnahme in die Komm. Internationale - ein auch heute noch sehr lesenswertes Dokument). Andererseits hätte man die Frage nach der KP aber auch aus der heutigen globalen gesellschaftlichen Lage ableiten können. Ich denke, jeder Mensch, der einigermaßen recht bei Trost ist und sich selbst gegenüber ehrlich ist, bemerkt sehr schnell: so wie es ist, kann es nicht weitergehen. Dieser Kapitalismus (die Betonung liegt allerdings auf dieser!) mit diesem politischen Überbau kann - ohne revolutionäre Brüche - nicht fortbestehen. Wohlgemerkt: das soll jetzt nicht auf eine Zusammenbruchstheorie hinauslaufen, bislang hat sich der Kapitalismus als außerordentlich lebensfähig erwiesen, aber doch auf die Notwendigkeit einer fundamentalen Umorientierung. Das wissen übrigens auch bürgerlich-imperialistische Kräfte. Nur so lassen sich die Versuche, eine "neue Weltordnung" zu schaffen, historisch richtig einordnen. Ebenso Fischers "Kerneuropa-Thesen" (die ja vorher in ähnlicher Form schon Schäuble geäußert hatte). Es leben zur Zeit 6 Milliarden Menschen auf der Erde. Wie viele von diesen sind von den fundamentalsten Lebensbedürfnissen abgeschnitten? Von der ausreichenden Ernährung, der medizinischen Versorgung, dem Zugang zu den elementarsten Bildungsvoraussetzungen (was nützt die Pressefreiheit, wenn die Menschen diese Erzeugnisse nicht lesen können - es wird ein bürgerliches Privileg!). Das Gesellschaftsmodell des Westens ist nicht gut globalisierbar. Können Sie sich vorstellen, daß in der VR China ein ähnlich hoher Motorisierungsgrad erreicht wird wie in Europa? Andererseits: warum sollten die Menschen dort auf die Errungenschaften der Mobilität verzichten? Weil sie gelb sind? Weil sie zu spät gekommen sind? Viele Vorräte, vor allem Wasser, werden knapp. Natürlich nicht objektiv - eigentlich hätten wir noch auf lange Zeit genug - aber bei der gegenwärtigen Verteilung. Billige Massenvernichtungswaffen werden leicht herstellbar sein. Selbst wenn man den imperialistischen Hauptmächten eine gewisse Rest-Rationaliät unterstellt (wer ausbeuten will, muß schließlich überleben)(ich wäre mir bei dieser Rest-Rationalität allerdings nicht so sicher) ist es doch nur noch eine Frage der Zeit, wann es zum ersten Mal knallt. Die Frage ist nur: wo und aus welchem Grunde; aber ist die Antwort darauf wirklich so befriedigend? Wir stehen vor einer in der tat paradoxen Situation: eine kommunistische Gesellschaftsformation (ohne daß ich damit sagen will, daß diese Lösung der Eigentumsfrage alle Probleme löst - sie ist vielmehr nur die Voraussetzung für die Lösung) ist mehr als notwendig und sie ist auch möglich. Alle objektiven Voraussetzungen, was den Stand der Produktivkräfte angeht, sind erfüllt, was fehlt ist die Bewegung, die dies durchsetzt. Sicherlich keine neue Erkenntnis. Der dritte Ansatzpunkt ist natürlich der Zustand unserer Bewegung, Das ist sicherlich das deprimierendste Thema, ich habe mich daher entschlossen, so anzufangen. Empirisch betrachtet ist der Zustand der kommunistischen Bewegung in der BRD (und nicht nur dort!) trostlos: einem Bericht unseres Parteivorsitzenden Heinz Stehr zufolge hat die DKP z.Zt. etwa 5000 Mitglieder. Damit ist sie gegenüber dem letzten Erfassungstermin sogar noch deutlich zurückgegangen. Dennoch: verglichen mit anderen kommunistischen Gruppierungen steht sie gut dar (es kommt halt immer darauf an, mit wem man sich vergleicht!), über die Kommunistische Plattform in der PDS liegen keine Zahlen vor. Man scheint dort nicht sonderlich daran interessiert zu sein, Inventur zu machen. Ich denke, das hat seine Gründe. Auf dem Territorium der DDR ist unmittelbar nach der "Wende" eine KPD entstanden - sie hat ein Zentralorgan namens "Rote Fahne" - und beweist durch ihre tägliche Praxis, auch wenn sie in der DKP Berlin offenbar noch ihre Freunde hat, daß alle großen Dinge der Weltgeschichte sozusagen zweimal vorkommen: einmal als Tragödie, einmal als Farce. Es gibt noch eine weitere KPD, hervorgegangen aus der mühsam rekonstruierten Konkursmasse der KPD/ML (deren Kern sich witzigerweise 1986 mit der trotzkistischen GIM zur VSP zusammentat - gone with the wind). Die Mitgliedschaft dieser bahnbrechenden Organisation dürfte wohl in diesen Raum passen. Erstaunlicherweise hält sich die MLPD recht tapfer, aber Sekten sind nun mal haltbar. So gesehen sind 5000 Mitglieder noch eine stattliche Anzahl, aber da wären noch einige Anmerkungen, die das ganze Ausmaß der Lage widerspiegeln: - die Partei ist völlig überaltert; es ist ja nicht so, daß der Rückgang der Mitgliederzahl im Berichtszeitraum auf jede Menge Austritte zurückzuführen ist, unser Problem ist der "natürliche Schwund" durch Tod. Aber auch die Tatsache, daß ich durch meinen Beitritt das Durchschnittsalter in Berlin gesenkt habe, spricht bände. - die Partei ist nicht in der Lage, flächendeckend zu arbeiten. In den neuen Bundesländern gibt es zwar einige erfolgversprechende Ansätze, aber doch im Grunde nur einzelne Stützpunkte. Das ist aber nicht nur in den neuen Bundesländern so. Wie weit muß man in Süd- bzw. Nordbayern fahren, um einen echten Kommunisten zu treffen? Das ist fast wie in Nebraska: am besten man kennt die persönlichen Adressen, dann findet man welche. Über Bayern wird gerne geschmunzelt, aber wie ist die Lage in BaWü, in Hessen, in S-H? Einzelne Stützpunkte, vor allem in Metropolen, den wenigen klassischen Arbeitergemeinden, wo gelegentlich kommunistische Familien einen Kern beieinander halten (vor allem im Ruhrgebiet) einige Universitätsstädte. That´s it. - die ideologische Situation ist unbefriedigend. Eigentlich hatte ich das Wort "desolat" vorgesehen. Ich verzichte aber aus volkspädagogoschen Gründen darauf. Rundheraus gesagt: weder unsere Partei noch irgendeine andere kommunistische Organisation hat irgendeinen Plan, wie denn aus der gegenwärtigen Lage zum Sozialismus vorzustoßen sei. Da ist, gelingt es nicht schleunigst, diesen Zustand zu ändern, das Todesurteil. - die Partei wird in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrgenommen. Es ist nur ein enger Kern von Menschen, der überdurchschnittlich politisch motiviert in allen möglichen Initiativen arbeitet, der in der täglichen Arbeit mit Kommunisten zu tun hat, auch wenn die real vorhandenen Kommunisten, sofern im noch aktionsfähigen Alter, sich um reale Massenverankerung bemühen. Im wesentlichen sieht man uns bei einigen größeren - symbolischen - Aktionen (Ostermarsch, 1.Mai, usw.) oder als Einzelkämpfer in den verschiedensten Zusammenhängen - die Partei ist bündnispolitisch weitgehend isoliert. Abgesehen von unseren traditionellen Schwerpunkten, an denen sich auch unsere traditionellen Bündnispartner abarbeiten, fehlt uns der Zugang, vor allem zu jungen Menschen, die sich, wenn auch oft mit linksradikalem Überschuß, engagieren. Aus den öffentlichen Diskursen - der SPD, der Grünen, etc. - sind wir praktisch raus - werden natürlich auch rausgehalten. Wo kann Heinz Stehr publizieren und wer liest das? In der UZ , in den Marx. Blättern, in der "jungen Welt" (seit neuestem auch in KALASCHNIKOW), das meiste davon heißt aber: wir schmoren im eigenen Saft. Wir müssen noch mehr sehen: was wir im Augenblick erleben, ist die völlige Rücknahme der seit 1968 erreichten fortschrittlichen Initiativen (wenn es auch nicht um alles schade ist, was da verschwindet). Der Umbau der heutigen Sozialdemokratie ist bei uns noch kaum begriffen. Im Grunde ist das letzte, was wir leidlich geistig verarbeitet haben , das Godesberger Programm von 1959. Aber auch hier überwiegt noch die witzige Vorstellung, die SPD habe sich damals vom Marxismus getrennt und dem Sozialreformismus zugewandt. Ist natürlich Quatsch. Die Sozialdemokratie war schon seit der zeit vor dem 1. Weltkrieg offen revisionistisch und reformistisch. In Godesberg tilgte sie lediglich einige programmatische Überreste, die aber eh ohne praktische Bedeutung waren und wandelt sich ansonsten vom Arbeiterreformismus zur keynesianischen "Volkspartei", befangen in dem Irrglauben, hätte man 1930 schon die Lehren von J.M. Keynes gekannt, wäre uns der ganze nachfolgende Kladderadatsch erspart geblieben. Außerdem gilt heute das Godesberger Programm nicht mehr. Schon 1989 gab sich die SPD das heute noch "gültige" Berliner Programm, das die sozialstaatlich-modernistischen Ambitionen, die in den siebziger Jahren teilweise Oberhand genommen hatten, ad acta legte. Aber das ist noch nicht das Ende. Spätestens seit dem Abgang O. Lafontaines und seiner Staatssekretäre Noe und Flassbeck (und Rudolf Dreßlers) ist klar, die nächste Verpuppung steht bevor: hin zur neoliberalen amerikanisierten Partei, die in etwa dem Typus der amerikanischen Demokraten entspricht. Dieser Weg ist irreversibel. Schon passen sich die ehemals linken sozialdemokratischen Gruppierungen an: die Jusos sind auf einem Weg, der durchaus zur Revision - natürlich auf höherer Stufenleiter - des Linksrucks von 1969 führen kann. Die Grünen brauchen wohl als Linkspartei nicht mehr erwähnt zu werden, ihre Absplitterungen (Demokratische Linke in Berlin, entsprechende Dissidenten in Hamburg, da und dort ein paar andere) werden spurlos versickern. Das Thema PDS soll an dieser Stelle ausgespart werden, ich will nur meinen Standpunkt bekräftigen, daß ich den Münsteraner Beschluß, der allgemein, wie ich finde naiv, als linker Sieg gefeiert wird, für fatal halte. Die Mehrheit, die sich dort, im wesentlichen auf emotionaler Grundlage, fand, ist nicht stabil, sie wird wütende Reaktionen des rechten - koalitionsbesessenen - Parteiflügels nach sich ziehen. Am Ende stehen wir schlechter da als vorher oder - schlimmer - die Existenz der PDS als bundespolitischer Kraft ist gefährdet. Aber das nur am Rande. Wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, daß diese Entwicklung leichthin zurückgekämpft werden kann. Wenn nicht alles täuscht, stehen wir am Beginn einer - man ist ja bescheiden geworden - leichten konjunkturellen Erholung. Diese wird, im Zusammenspiel mit anderen Aspekten , zum Beispiel demographischen Entwicklungen, vielleicht auch die Arbeitslosigkeit senken. Man wird es Schröder zuschreiben, und die Opposition, die kommt, kommt von rechts. Es hat unter diesen Umständen wenig Zweck, auf die objektiven Problemlagen hinzuweisen und darauf zu vertrauen, daß sich die "Erniedrigten und Benachteiligten" selbst organisieren. Einige werden es tun, aber auf absehbare Zeit entstehen hier noch keine dauerhaften Widerstandspotentiale. Manchmal neigen wir dazu, uns unsere Macht zu borgen: wir identifizieren uns mit anderen Kräften, die den uns vorenthaltenden Masseneinfluß haben. Trotzkisten versuchen es immer mal wieder mit der SPD, wir haben bisweilen ein ähnliches Verhältnis zur PDS. Aktionseinheit? Natürlich, aber dann muß man sich doch auch diese als theoretisches Konzept klarmachen. Aktionseinheit, das war ein Gedanke, der in den 20iger Jahren Fuß fassen konnte, als es eine mächtige, in der Arbeiterklasse verankerte und eine oft ebenso mächtige KPD gab. Da ging es nicht um die Einheit irgendwelcher Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten als solche: es ging um den kämpferischen Widerstand der Klasse selbst. Heute? Der Gedanke ist nach wie vor richtig, aber was soll man antworten, wenn man, wie es mir passierte, von einem sozialdemokratischen Funktionär die Antwort bekommt: Aktionseinheit, na gut, tretet doch alle in die SPD ein. Dort versammelt sich die "Arbeiterklasse". (in Bayern wäre dann das Konzept wohl die Aktionseinheit zwischen CSU und SPD?) Empirisch betrachtet hat er recht. Auch unser Verhältnis zur PDS leidet unter dieser Situation. Warum sollte jemand Interesse an uns haben, wenn wir so schwach sind. Im günstigsten Falle werden wir so zu nützlichen Idioten der PDS. Solange wir so schwach sind, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn Forderungen kommen, wie sie jüngst Diether Dehm zugeschrieben wurden, der gesagt haben soll, die DKP solle sich als "Wahlpartei" auflösen. Nebenbei bemerkt, bezüglich Bundestagswahlen bzw. Landtagswahlen hat er erstmal recht. (angeblich stammt diese Forderung aber nicht von ihm, sondern von Andre Brie. Sei es, wie es sei.) Kommunisten haben es schwer, aber manchmal machen sie es sich auch sehr leicht. Streng genommen brauchen wir ja gar kein Programm. Ein paar Dinge wissen wir ja eh, sie gehören zu unserem Fundus: wir sind gegen den Krieg, die Hochrüstung, gegen Arbeitslosigkeit, soziale Verelendung, Obdachlosigkeit, für die Umwelt, für die Frauen (jeder auf seine Weise!) und wenn man dann noch hinzufügt, daß wir auf die wissenschaftliche Weltanschauung von Marx, Engels, Lenin und was weiß ich wem auch immer vertrauen, dann können wir uns getrost darauf verlassen, daß die "historischen Gesetzmäßigkeiten" sozusagen auf unserer Seite mitkämpfen. So kommt man bequem durch die Jahrzehnte - leider: irgendwie merkt es keiner. (Was übrigens nicht heißt, daß man - gestützt auf diese spartanische Wegzehrung - im Einzelfalle durchaus Sinnvolles tun kann. Aber die historischen Gesetzmäßigkeiten sind kein selbständig wirkender Faktor. Alles, was passiert, passiert durch uns. Diese Gesetzmäßigkeiten besagen im Grunde nur, daß man nicht zu jeder Zeit alles mögliche tun kann, sondern daß man die objektiven Bedingungen daraufhin untersuchen muß, was zu einem gegebenen Zeitpunkt historisch möglich ist und was nicht. (Na, zugegeben: ein wenig komplizierter liegen die Dinge schon, aber das hier ist kein Philosophiereferat). Wir befinden uns in einer historischen Entscheidungssituation, in der sich die Frage stellt, schaffen wir es, uns auf die Höhe der Zeit zu bringen (geistig, organisatorisch, politisch) oder...? Denkbar ist nämlich auch: - die Kommunisten verschwinden aus der Geschichte. Wir mögen das ja als unfair empfinden, schließlich sind wir doch die Vollstrecker der Geschichte, aber real ist, die Weltgeschichte wird weitergehen, auch wenn es keine Kommunisten als organisierte politische Kraft mehr gibt. Wie die Welt dann aussieht? Da gibt es viele Möglichkeiten. Es könnte eine durchorganisierte kapitalistische Weltordnung geben, in der eine (vielleicht auch genetisch veränderte) Oberschicht alle Fäden in der Hand hat. Den anderen bleibt die Ausbeutung oder das Leben als von den Segnungen der Zivilisation ausgeschlossene Habenichtse. Es könnte auch die ganze Zivilisation einen unvorstellbaren Niedergang erleben. Das wäre nicht neues: man denke an den unglaublichen Zusammenbruch der römischen Kultur ab dem 3. Jahrhundert. Zwischen dem 5.-7. Jahrhundert ging fast alles, was die antike Zivilisation ausgemacht hatte, wieder verloren, das Leben in großen Städten, der Welthandel wie auch die Fähigkeit des Lesens und Schreibens. Bewahrt wurde das nur noch durch fleißige Mönche, erst viel später kamen Gelehrte an Fürstenhöfen und schließlich an den Universitäten dazu. Und erst ab der staufischen Renaissance kehrte das antike Wissen in breitem Maße zurück, vermittelt über die islamische Welt. Verlorene Jahrhunderte. - die Kommunisten werden zu einer folkloristischen Gruppe. So was wäre auch nicht neu. In der Nachfolge der franz. Revolution hielten sich noch Jahrzehnte Jakobinerklubs - sie waren führend beteiligt an der Revolution von 1848, und noch 1871 starb der Jakobiner Charles Delescluze auf einer Barrikade der Commune. Das Denken und die organisatorische Praxis des Auguste Blanqui blieb bis gegen das Ende des 19. Jahrhunderts in der revolutionären Bewegung mitführend. Geheimgesellschaften bestanden fort. Aber auch im religiösen Bereich gibt es solche Trupps. Man fahre nur nach Pennsylvania und gehe dort zu den Mennoniten, den Hutterern oder den Amish People. Nette Leute. Aber was wäre, wenn das unsere Perspektive wäre? Mit dem Planwagen und dem Häubchen (bzw. Hut für die Männer) durch die Weltgeschichte. - es gibt noch Schlimmeres: was, wenn die Kommunisten sich, zum Leben zu schwach und zum Sterben zu zäh, als Hindernis für die progressiven Bewegungen erweisen. Betrachte ich mit manche Sekten am Narrensaum der revolutionären Linken, so bleibt nur zu sagen: sie sind einfach nervig. Gehen wir in der Geschichte der kommunistischen Bewegung (abgesehen von den Utopisten) zurück, so werden wir finden, daß das kommunistische Projekt mehrere Phasen durchlaufen hat, die jeweils durchaus andere Organisations- und Parteitypen hervorgebracht hat. Objektiv bedeutet der Begriff "Kommunistische Partei" immer zweierlei: nämlich erstens das historische Projekt, das in einer bestimmten Etappe die Überwindung des Privateigentums an den entscheidenden Produktionsmitteln zum Ziele hat und damit welthistorisch die Voraussetzung schafft, die objektiv vorhandenen Möglichkeiten, die aus der Entwicklung der Produktivkräfte entstehen, zum Wohle (das wird kompliziert) der gesamten Gesellschaft, aller Menschen einzusetzen; und zweitens die jeweils konkrete historische Erscheinungsform dieses Projekts. Seit Marx und Engels Ende 1847 das kommunistische Manifest veröffentlichten, hat es dabei im Groben (es gibt Zwischenformen und die Entwicklungen in den unterentwickelten Teilen der Welt ist sowieso ein besonderes Kapitel) vier deutlich voneinander unterscheidbare qualitative Stufen gegeben: die Ära der Geheimgesellschaften, oft miskroskopisch kleiner (verschwörerischer) Truppen. Diese Tradition reicht weit hinein in die Geschichte der IAA. Die Ära der aufkommenden Arbeiterbewegung mit den Massenparteien sozialdemokratischen Typs als Organisationsform (allerdings sollte man dies auch nicht verklären: der Marxismus spielte wohl auch deshalb so eine große Rolle, weil er die Ideologie der deutschen Sozialdemokratie war, in Frankreich oder Italien blieben anarchosyndikalistische Strömumgen eher virulent). Die Ära der "klassischen" kommunistischen Parteien, wie sie sich aus dem vollständigen Desaster der Sozialdemokratie im Juli/August 1914 entwickelten, wie sie dann aber, nachdem die Ideen der Weltrevolution gescheitert waren, durch den Prozeß der "Bolschewisierung" - böse Leute verwenden ein anderes Wort - ihre noch heute gültige, aber weithin zersetzte Identität entwickelten. Man muß es sehen: seit 1914 ist die Sozialdemokratie ein "stinkender Leichnam". Es gibt sie zwar organisatorisch noch, aber sie kein Projekt der sozialistischen Gesellschaftsveränderung mehr, sondern eine "normale" imperialistische Partei, die den Platz der historischen Liberalen eingenommen hat (auch wenn sich Möllemann anschickt, in diesem Falle die Geschichte zu korrigieren). Sprechen wir es offen aus: diese Ära ist für immer beendet, seit der reale Sozialismus das Zeitliche gesegnet hat. Damit sind auch alle unsere "Revolutionstheorien", wie sie noch in DDR-Handbüchern in den 70iger Jahren verbreitet wurden, obsolet. Damals ging man von einem Dreiklang aus: der Entwicklung des realen Sozialismus, den Befreiungsbewegungen in der 3. Welt und der Arbeiterbewegung in den hochentwickelten kapitalistischen Staaten, denen allerdings im wesentlichen die Aufgabe zufiel, den Imperialismus am Ausflippen zu hindern. Nun: der reale Sozialismus ist dahin, von den verbliebenen Resten wird mittelfristig alles mögliche ausgehen, nur kein revolutionärer Impuls, damit ist auch der Spielraum für die Befreiungsbewegungen enger geworden. Der Ausbruch aus dem imperialistischen Weltsystem kann nicht in Ghana oder Kongo, auch nicht in Kolumbien organisiert werden. Hier geht es jetzt also, und zwar zu recht, nur noch darum, einen angemessenen Platz in der Welt zu finden. Mehr ist nicht möglich. Das erklärt auch den scheinbaren "Verrat" vieler ehemaliger Revolutionäre dortselbst. Und die Arbeiterbewegung? Als revolutionäre gibt es sie praktisch nicht mehr. Der Versuch, sie wieder herzustellen, ist pure Nostalgie. Und als reformistische? Nun, es ist nicht zu übersehen, daß in vielen Fällen der Gedanke an eine korporatistische Teilhabe am System überwiegt, welches nur schwer aufzubrechen ist, da dem reale materielle Interessen entgegen stehen. Wir haben daher nur noch die Möglichkeit, eine revolutionäre Bewegung, also die vierte Erscheinungsform der Komm. Partei seit 1848, auf der Höhe der Zeit zu rekonstruieren. Dies soll an dieser Stelle nur angerissen werden. Zunächst müssen wir sehen, daß die Zeit der Nationalstaaten wahrscheinlich ohnehin historisch dem Ende zu geht. Zumindest ist auf dieser Grundlage kein Ausbruch aus dem imperialistischen Weltsystem zu organisieren. Dieser Ausbruch müßte nämlich, unter schärfsten feindlichen Angriffen, eine ökonomische Basis haben, die trägt, politisch und ideologisch attraktiv sein, um ein Gegenmodell auf mittlere Sicht zu behaupten, und - so traurig das ist - dieser Ausbruch müßte auch die militärischen Möglichkeiten zur Selbstbehauptung haben. Von daher wird klar, daß ein sozialistischer Versuch in Europa nur auf gesamteuropäischer Ebene erfolgen kann und daß letztlich alles davon abhängt, in Deutschland und Frankreich diesen gesellschaftlichen Umschwung zu schaffen. Nichts gegen andere Länder, aber hier könnte vielleicht ein Startschuß erfolgen, mehr aber auch nicht. Stalins "Lösung" vom "Sozialismus in einem Lande" hätte in Europa keine Chance. Was sollte ein Guiseppe Stalinini in Italien tun? Sicher würde er sich keine 70 Jahre halten. Sozialistische Projekte sind ohnehin nur noch in der heutigen Zeit angemessenen Großräumen möglich: in Lateinamerika vielleicht auf der Basis Brasilien/Argentinien mit dann folgender schneller Ausdehnung auf die anderen. Vielleicht auf dem indischen Subkontinent. Natürlich in Rußland und Umgebung oder in China. Oder eben in Europa. Aber wie geht man um mit entsprechenden Versuchen der bürgerlichen Seite. Historisch betrachtet stellt sich das Problem 1848 vs. 1871 auf höherer Stufenleiter erneut. Marx und Engels haben seinerzeit die "Reichseinigung" 1871 durch den eisernen Kanzler begrüßt. Sie stand historisch auf der Tagesordnung . Es wäre sicherlich falsch, eine direkte Linie von Bismarck zu Hitler zu ziehen - das könnte dem "böhmischen Gefreiten" so gefallen - aber es waren doch diese Eliten, die Junker, Schlotbarone und ihr - mit ihnen eng verzahntes - Gefolge in Militär und Beamtenschaft, die für den weiteren Weg die Verantwortung trugen. Sie trugen das wilhelminische Reich bis zum Ende, bekämpften die Weimarer Republik und "engagierten" sich Hitler. Nein, ich kann die Position von Marx und Engels, die offenbar die Kraft der Arbeiterbewegung überschätzten, nicht teilen. Dann stellt sich also die Frage, läßt man sich auf diesen Prozeß der europäischen Einigung ein, versucht "gestaltungsmächtig" zu werden oder blockiert man die Entwicklung, um dann in einer Lage, in der die da oben nicht mehr können und die da unter nicht mehr wollen, die Machtfrage zu stellen (und zu beantworten). Ich habe keine Antwort. Was ist mit der Arbeiterklasse? Man kann diesen Begriff natürlich so weit dehnen, daß er immer paßt. Aber "Arbeiterklasse" ist doch keine rein ökonomische Kategorie. Sie wurde geschaffen, um das Verhalten "großer Menschengruppen" zu erklären. Eine bestimmte objektive Lage schien die Menschen, die dieser Klasse angehörten, dazu zu "zwingen", etwas bestimmtes zu tun. So hatte die rev. Arbeiterbewegung auch ihre große Zeit während der Herausbildung des Industrieproletariats, also zur Zeit der alten Sozialdemokratie und auch noch in Weimar. Der Arbeiter, das war immer der männliche, handarbeitende Industriemalocher mit seiner Familie. Dazu gehörte auch eine Arbeiterkultur. Das ist heute alles zersetzt und kommt kaum wieder. Eine neue komm. Partei muß sich auf vier Grundkategorien stützen, die ihre Klientele sind: - die Reste des Kernproletariats, sowohl der einfachen Handarbeiter als auch der besser ausgebildeten, die bis in die untere Ingenieurschicht heranreichen - die Marginalisierten und dauerhaft Ausgegrenzten - die Migranten, die zwar z.T. eigentlich in den Kernbereichen der AK arbeiten, aber doch durch eine Reihe von Besonderheiten von der ethnisch deutschen AK getrennt sind, also auch in besonderer Weise angesprochen werden wollen - die junge Intelligenz: diese Gruppe, die einen erheblichen Teil der jüngeren Bevölkerung ausmacht, bestimmt in entscheidenden Maße das gesellschaftliche Klima So wird die Partei den Charakter einer Drehscheibe bekommen: organisatorisches Zentrum, vereinheitlichender ideologischer Hegemon, Drehscheibe und Avantgarde (natürlich) der Bewegungen. Selbstverständlich ist damit das, was sich in der politischen Praxis der komm. Bewegung als "demokratischer Zentralismus" herausgebildet hat, nicht mehr akzeptabel. Die Partei, die jetzt auf der Tagesordnung steht, wird in der Lage sein müssen, in historisch absehbarer Zeit- d.h. in vielleicht 15 Jahren ff, wenn die globale Krise, die das Ausmaß von 1914 wahrscheinlich übertrifft, virulent geworden ist, handlungsfähig zu sein. Sie wird die Machtfrage stellen (natürlich nicht sie allein, nicht mal vorrangig) und beantworten müssen. Die nächsten Jahre sind noch eine ruhige Zeit. Wir werden sie nutzen müssen, um die Partei (nicht nur die DKP, sondern alle ernsthaften Kommunisten) instand zu setzen. Ideologisch auf der Höhe der Zeit, personell erneuert, öffentlichkeitswirksam und Dialog- bzw. Handlungsfähig. In diesem Sinne. 2. Text: Dritte Phase von Georg Fülberth Hoffentlich rumort es gegenwärtig in der DKP. Bliebe sie jetzt still, wäre dies ein Zeichen dafür, daß sie tot ist. Im Juni hat Michael Beltz auf einer Bezirksvorstandstagung in Hessen ein Referat gehalten, dessen schriftliche Zusammenfassung inzwischen vorliegt. Es zeigt den weithin handlungsunfähigen Zustand der Partei. Hier spricht kein Liquidator, sondern einer, der seit Jahrzehnten zum Gelingen einer der besten Kreisorganisationen in Hessen beiträgt. Er ruft denn auch nicht dazu auf, Schluß zu machen, sondern fordert neue Ideen und Initiativen. Fragt sich nur: welche? Zugleich wurden in der PDS einer- und in der Leserbriefdiskussion der ZU andererseits jeweils drei Positionen deutlich, die sich offensichtlich spiegelbildlich zueinander verhalten. In der DKP sind folgende Meinungen vernehmbar: - Erstens: eine Neigung zum Verzicht auf die Partei wird nicht offen formuliert, drückt sich aber wohl schon in Abstimmung mit den Füßen aus - weniger durch Austritte (es gibt auch Neuaufnahmen) als durch Passivität - Zweitens: Einige sehen nur noch in praktischer Anlehnung an die Partei des Demokratischen Sozialismus (bei Wahrung der organisatorischen Selbstständigkeit) eine Chance, unter anderem durch Kandidatur auf PDS-Listen. - Drittens gibt es die Tendenz, die DKP-Position demonstrativ herauszustellen, zum Beispiel durch Eigen-Kandidaturen. Die drei Positionen der PDS lassen sich so beschreiben: - Erstens die Forderung Dieter Dehms, die DKP solle ihre Existenz zumindest wahlpolitisch beenden. Aufgrund der Bestimmungen des Parteiengesetzes würde sie dann über kurz oder lang als Partei (wie dieses Gesetz, nicht Lenin, sie definiert) aufhören zu bestehen. Dehm erhofft sich vielleicht dadurch auch Verbesserung der Mitgliederbilanz der PDS im Westen und innerparteiliche Stärkung linker Positionen dort. - Zweitens: Dem Vorstand der PDS kann das aus mehreren Gründen nicht passen. Insbesondere fürchtet er wohl die Unterstellung, dann sei die kleine West-PDS durch die in den alten Bundesländern immer noch größere DKP gleichsam übernommen worden. - Drittens gibt es - z.B. durch Dietmar Bartsch - den Vorwurf kommunistischer Trittbrettfahrerei auf PDS-Listen. Die Wahrheit ist, daß in einigen Orten bei Kommunalwahlen 1999 im Westen keine effektive PDS-Kandidatur ohne DKP-Unterstützung zustandegekommen wäre. Spätestens hier zeigt sich, daß wir es mit dem Problem der Schwäche beider Parteien in den alten Bundesländern zu tun haben, nicht nur mit Schwierigkeiten jeweils der PDS oder der DKP allein. Konzentrieren wir uns auf unser eigenes Problem, also das der Deutschen Kommunistischen Partei, dann wiederholt sich vielleicht eine Situation, die wir schon vor zwei Jahrzehnten hatten. Damals ließ sich nicht länger leugnen, daß der Anlauf der DKP zu einer starken Kraft links von der SPD mißlungen war. Zugleich bereiteten sich Gründung und Aufstieg der Grünen vor. Der Kommunistische Bund (KB) durchlief danach drei Phasen. Erstens: Er spaltete sich. Thomas Ebermann und Rainer trampert gingen zu den Grünen. Zweitens: Er geriet während der achtziger Jahre in Stagnation und Schrumpfung. Drittens: 1991 löste er sich auf. Einige gingen zur PDS, andere gründeten eine "Gruppe K", die es inzwischen nicht mehr gibt, wieder andere machten nicht mehr. Warum erzähle ich diese Geschichte von einem fremden Verein? Antwort: Ich vergleiche. Die DKP hat die erste und dritte Phase vermieden und steckt dafür unverändert in der zweiten. Hätten wir uns vor zwanzig Jahren statt dessen an der Gründung der Grünen beteiligen sollen? Das ging aus mehreren Gründen nicht. Einer davon: Die Haltung dieser neuen Partei zu den Atomkraftwerken in den sozialistischen Ländern wurde von uns nicht geteilt. Vielleicht hatten wir in diesem Punkt Unrecht. Hätten wir uns an der Grünen-Gründung beteiligt, wäre aus dieser Partei vielleicht etwas anderes geworden als das, was sie heute ist. Mag sein. Aber es wäre wohl nicht gelungen. Heute stellt sich eine ähnliche Frage wie vor zwanzig Jahren, jetzt angesichts der PDS. Fragt man nach unserem inhaltlichen Verhältnis zu ihr, werden zwei Unterschiede genannt. Erstens: Wir stehen zur Geschichte des realen Sozialismus positiver als die Mehrheit der PDS. Die historische Orientierung ist wichtig, doch eine Organisation kann sich nicht durch sie allein legitimieren. Auch könnte es sein, daß wir nicht in jedem geschichtlichem Punkt Recht haben. Zweitens: Die PDS ist eine offen reformistische Partei, wir möchten eine revolutionäre sein. Ich sage: möchten. Revolutionärinnen und Revolutionäre erkennt man aber daran, daß sie eine Revolution machen oder vorbereiten. Können und tun wir das? Meiner Meinung nach muß der nächste Parteitag diese Fragen klären. 3. Text: Die Alternative. Oder: Die DKP hat zwei Möglichkeiten von Georg Fülberth Erstens: Sie kann sich als eine eine revolutionäre und antikapitalistische Partei in einer Zeit ohne aktuelle revolutionäre Perspektive und in einer Periode des kraftstrotzendenen Kapitalismus profilieren. Ihre Mitgliederzahl wird dabei wahrscheinlich auf wenige Hundert sinken: ganz Alte und ganz Junge, dazwischen kaum etwas. Beide Generationen - die Großeltern und die Enkel - werden einander nicht allzuviel zu sagen haben. Gemeinsam ist ihnen vielleicht der positive Bezug zum vergangenen realen Sozialismus. Aber dahinter steckt wahrscheinlich Verschiedenes. Die Alten sagen, das sei eben irgendwie ihr Leben gewesen. Für die Jungen ist das Bekenntnis eher eine Art Symbol für ihren Protest gegen die Bundesrepublik, so wie sie ist. Auf welche Weise man daraus aktuelle Politik macht, wissen beide nicht. Zu den Problemen dieser Kleingruppe wird gehören, daß sie nur eine unter mehreren ist. Sie würde konkurrieren müssen, gegenwärtig zum Beispiel gegen den trotzkistischen "Linksruck". Die zweite Möglichkeit ist die Selbstauflösung. Auch hier wird am Ende die revolutionäre Hundert- oder Tausendschaft stehen. Diejenigen, die eine solche Partei gründen wollen, werden sich nicht davon abhalten lassen. Gegenwärtig geht die DKP einen Dritten Weg. Von der PDS unterscheidet sie sich durch den positiven Blick auf die künftige Revolution und auf den vergangenen Realen Sozialismus. Für die Gegenwart fällt dabei allerdings nicht genug ab. Deshalb ist die DKP bei Wahlkämpfen im Westen die gleichermaßen ungebetene wie kommunal zuweilen unentbehrliche treue Parteisoldatin der PDS. Es besteht die Gefahr, daß sie auf ihrem dritten Weg zerbröselt. Die ganz Alten werden nicht ewig bleiben, die Mittleren sind häufig lau, und die jungen Neueingetretenen sind revolutionär, reiben sich aber an denjenigen Genossinnen und Genossen, die ihnen dabei - ihrer Meinung nach - im Weg sind. Sie werden zuletzt übrig bleiben, womit wir ein weiteres Mal bei der revolutionären Propaganda-Gesellschaft landen. Vielleicht ist das, was sich hier vortrage, nicht zwingend, sondern es fehlt mir nur an Phantasie. Macht nichts. Die UZ hat ja kluge Leserinnen und Leser, die mir bestimmt widersprechen und sagen können, welche Lösung es sonst noch gibt. 4. Text: Dritte Phase? - Dritte Phase! von Charly Kneffel Georg Fülberth macht sich Sorgen: um seine Partei, die DKP. Dazu hat er auch allen Grund. Anknüpfend an ein Referat des hessischen Bezirksvorstandsmitglieds Michael Beltz kommt er zu dem Schluß, daß die Partei möglicherweise tot sei. Michael Beltz hatte seiner Partei weitgehende Handlungsunfähigkeit zugeschrieben. Georg Fülberth nutzt die Gelegenheit, mögliche Entwicklungsperspektiven seiner Partei darzulegen und verweist auf frühere ähnliche Problemlagen, z.B. aus der Zeit, in der die Grünen als Partei aufkamen, eine Situation, die zahlreichen konkurrierenden linken Gruppen, unter ihnen der KB, die Existenz kostete. Manche Leute mögen sich wundern, daß dies ein Thema von Belang sein soll. Die DKP genießt unter vielen Linken, abgesehen von ihrem engeren Umfeld, nicht gerade den besten Ruf. Darin wirkt ihre oftmals überhebliche - gleichzeitig aber auch kleinkarierte - Art aus den siebziger Jahren nach. Besondere geistige Regsamkeit war in den mittlerweile gut dreissig Jahren ihrer Existenz nicht unbedingt ihre Stärke, eher schon die Fähigkeit, die Mühen der Ebene durch beharrliche, geduldige Basisarbeit zu bewältigen. Georg Fülberth war in dieser geistigen Ödlandschaft immer schon ein Lichtblick; was seine Fragestellung aber so brisant macht, ist die Tatsache, daß das von ihm aufgeworfene Problem: was machen Revolutionäre in einer nichtrevolutionären Situation, durchaus allgemeingültigen Charakter hat. Zunächst: eine Revolution ist eine Ausnahmesituation. Eine "permanente Revolution" gibt es ebenso wenig wie einen permanenten Orgasmus, allenfalls in den Wahnvorstellungen der Trotzkisten. Es wäre ja auch nicht erfreulich. Ob eine Partei einen revolutionären Charakter hat, erkennt man daher immer erst in der Ernstfallsituation. Solange diese nicht gegeben ist, können Revolutionäre in der Sache immer nur "normale" Interessenvertretungspolitik betreiben, dazu propagandistische, organisatorische Arbeit und Theorieentwicklung, deren Tauglichkeit für weitergehende Zwecke sich später erweisen muß. Revolutionäre Massenparteien in langdauernden nichtrevolutionären Zeiträumen sind - wie alle Erfahrung zeigt - ein Widerspruch in sich. Auch die oft als Gegenbeispiele angeführten kommunistischen Parteien in Westeuropa während mehrerer Jahrzehnte tragen hier nicht allzu weit. Sie hatten ihre Bedeutung als nationale Kräfte vor allem aufgrund des Widerstandes während des Krieges gewonnen und konnten sich in der Zeit des kalten Krieges - zehrend von diesem Prestige - als proletarische Lobby behaupten. Tatsächlich waren sie aber wohl , spätestens ab Mitte der fünfziger Jahre - keine Revolutionären Parteien mehr, sondern in das System integrierte Interessenvertretungen mit fundamentaloppositioneller Ideologie. Das ist etwas anderes. Dauern nichtrevolutionäre Zeiten lange, ist der opportunistische Druck, der auf solchen Organisationen lastet, in aller Regel zu stark. Das war das Schicksal der alten Sozialdemokratie (Erste Phase) und auch der komm. Parteien aus der Tradition der Oktoberrevolution (Zweite Phase). Sprechen wir es offen aus: daß eine Organisation, die aus diesen Traditionen kommt, heute zum Kern einer neuen revolutionären - d.h. auf der Höhe der heutigen Zeit befindlichen - Partei (nicht im Sinne des Parteiengesetzes, sondern im Sinne von Lenin) wird, ist nahezu unmöglich. Sie müßte dazu die Kraft aufbringen, bei Beibehaltung aller ihrer revolutionären Traditionen und Erfahrungen, sich völlig umzustülpen und gewissermaßen neu zu konstituieren. Dies mit dem alten Personal, den alten Strukturen und Vorstellungen. Und das mit Mitgliedern, die überdurchschnittlich oft selbst im "fortgeschrittenen" Alter sind. Ich denke, dazu wäre mehr als ein Lenin erforderlich. Natürlich liegt der Ausweg nahe, sich in einen anderen Zusammenhang zu flüchten, sich Stärke und Umfeld gewissermaßen zu leihen. Das versuchte der KB bei den Grünen; das versuchten Trotzkisten immer mal wieder bei der SPD. Die Ergebnisse sind bekannt. Irgendeinen sachlich nachvollziehbaren Grund, warum das jetzt bei der PDS klappen sollte, gibt es nicht. Ich will an dieser Stelle nicht die PDS zum Thema machen, aber alle Anzeichen deuten darauf hin, daß deren Führung - mit unterschiedlichen Akzenten - längst im System angekommen ist. Wie sollte es auch anders sein. Das Führungspersonal der PDS bestand ja nie aus komm. Revolutionären, sondern aus sozialistischen Aufsteigern, die für gesellschaftliche Leitungsaufgaben vorgesehen waren und die dazu notwendige Betriebsphilosophie beherrschen mußten. Leiten ("Gestalten") wollen sie nun wieder und lernen brav ein neues Lied. Nichts dagegen einzuwenden. Die von Georg Fülberth aufgeworfene Problematik hat im Grunde zwei Aspekte: Erstens - ist in einem historisch überschaubaren Zeitraum der Gedanke an eine revolutionäre Situation annehmbar? Wenn nicht, ist Kärrnerarbeit und Theoriepflege ohnehin das Einzige. Zweitens - wie müßte eine auf der Höhe der Zeit befindliche Organisation aussehen, die in einer solchen Lage eine Handlungsperspektive hätte? Ich will nur in Stichworten antworten. Ob es eine Revolution gibt, weiß ich natürlich nicht. Fakt ist, das die Lage in der Welt auf eine Krise zusteuert, die wohl mit der Entwicklung im Vorfeld zu 1914 zu vergleichen ist. Die Kriegsgefahr wächst, die überkommende Form des Sozialstaates wird von allen Seiten attackiert und ist auch - nach kapitalistischer Rechnung - nicht mehr bezahlbar. Damit wächst die soziale Verelendung. Die Weltbevölkerung nimmt zu, ebenso der Anteil der Menschen, die keinen ausreichenden Zugang zu den Reichtümern der Welt haben, und zwar auch zu den grundlegendsten Mitteln. Daß das westliche Zivilisationsmodell nicht global übertragbar ist, dürfte jedem vernünftigen Menschen einsichtig sein. Das alles ist bekannt und ich will mich deshalb nicht bei dieser Beschreibung lange aufhalten. Aber diese Gedanken werden verdrängt - es ist eine merkwürdige Ruhe im Land. Vielleicht die Ruhe vor dem Sturm. Kommunisten haben in dieser Lage die Pflicht, so sie ihren Anspruch ernst nehmen, die Kämpfe, die in 10-25 Jahren so oder so auf uns zukommen werden, vorzubereiten; und zwar so vorzubereiten, daß sich eine sozialistische Perspektive öffnet. Das kann nicht in Deutschland allein geschehen, es erfordert eine europäische Sichtweise. Es hat keinen Zweck, jetzt irgendeine neue Partei über das Knie zu brechen. Die bliebe vermutlich eh im Sektenstadium hängen. Das hatten wir genug. Auch ein Zusammenschmeißen mehrerer darniederliegender Gruppen brächte wenig. Auch das gab es (Beispiel: KPD und GIM= VSP usw.). Es hätte nur ein unwürdiges Gerangel diverser Leitungsgruppen um die Führung, Abspaltungen und die üblichen Zänkereien, die für die linke Szene so typisch sind, zur Folge. Wichtig ist jetzt auch nicht , die Frage zu entscheiden, wer denn nun 1937 recht hatte: Stalin oder Trotzki, Bucharin oder was weiß ich. Solche Fragen können zwar nutzbringend diskutiert werden, aber nur dann, wenn sie nicht zur Abgrenzung, sondern zur Entwicklung neuer Strategien führen. Wir sollten aber auf keine Fall den Fehler der revolutionären Sozialdemokraten vor 1914 wiederholen, die dann vom "Umfall" der SPD im August 1914 überrascht wurden. Was not tut, ist, daß sich diejenigen, die eine sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft anstreben, die antisoziale Globalisierungspolitik stoppen und die Kriegsgefahr bekämpfen wollen, aufeinander zu bewegen. Das könnte über sozialistische Konferenzen, die aber für alle diese Kräfte offen sein müßten, geschehen. Darüber hinaus müßten ständige Kooperationen im Theoriebereich, in der Friedensbewegung, im Kampf um die Rechte der Arbeiter und vor allem der Marginalisierten, sowie - wo machbar - im kommunalen Bereich vereinbart werden. Die Themen liegen auf der Hand: soziale Rechte, Krieg dem Krieg und Theorie, denn ohne revolutionäre Theorie gibt es nun mal keine revolutionäre Praxis. Das wäre eine Aufgabe - gerade auch für die DKP. So - das war jetzt viel zu lang. Deshalb breche ich erstmal ab. Erstmal! 5. Text: Wo bleibt die Weltwirtschaftskrise? Was bleibt vom Marxismus? von Manfred Sohn Um es für den eiligen Leser kurz zu machen: von beiden wahrscheinlich hierzulande kurzfristig nicht viel, langfristig von letzterem aber eine ganze Menge. Diese Generalthese soll im weiteren anhand von fünf Kernthesen genauer ausgeführt werden. Zunächst aber gibt's noch ein paar Vorbemerkungen. Das mir gestellte Thema besteht aus zwei Teilen, aber beide sind untrennbar miteinander verknüpft. Sie sind das jedenfalls insoweit, als bei einer Weltwirtschaftskrise stillschwei-gend "Weltwirtschaftskrise innerhalb des kapitalistischen Systems" mitgedacht wird. Auch vor dem Kapitalismus hat es bekanntlich große Krisen gegeben, die zum Zusammen-bruch ganzer Systeme geführt haben. Ohne solche Krisen - die meist Kumulationspunkte lang-fristigerer Prozesse sind - gibt es historisch keine grundlegenden gesellschaftlichen Veränderun-gen. Warum auch? Der Mensch ist bekanntlich ein vernunft-begabtes Wesen und es gäbe für ihn keinen vernünftigen Grund, Sozialismus oder irgend etwas anderes als das gegenwärtige System zu fordern, wenn das im großen und ganzen funktioniert, also dem größten Teil der Menschen Nahrung, Kleidung, Unterkunft, etwas Kultur und persönliche Entwicklungsmöglichkeiten liefert. Die von Marx und Engels analysierte zwangsläufige Krisenhaftigkeit des kapitalisti-schen Systems war und ist für alle in ihrer Tradition Handelnden immer das zentrale Argument für die Überlebtheit des Kapitalismus und die Notwendigkeit eines Systemwechsels. Da aber - auch das ist ja nicht zuletzt eine marx'sche Erkenntnis - im Zentrum jeder Gesellschafts-formation ihre ökonomische Struktur steht, ist die Frage nach der Wahrscheinlichkeit umfassender Wirtschaftskrisen eine der Dreh- und Angelpunkte für die Notwendigkeit eines alternativen Systems. Solange die Sowjetunion, die DDR und die anderen sozialistischen Staaten Europas bestanden haben, stand die auf Marx gestützte Darlegung der Unvermeidlichkeit von kapitalistischen Krisen im Zentrum einer Vielzahl von Publikationen. Otto Reinhold, sicher einer der bekanntesten Politökonomen der DDR formulierte das in den 70er Jahren so: "Aus dem Grundwiderspruch des Kapitalismus und seiner objektiven Zuspitzung entwickeln sich unvermeidlich jene Widersprüche innerhalb des kapitalistischen Reproduktions-prozesses, die in der zyklischen Wirtschaftskrise offen zum Ausbruch kommen." Neben den Aspekt der Unvermeidlichkeit tritt hier der Gedanke der Zuspitzung, auf den sich u.a. auch der Optimismus begründete, daß irgendwann einmal wesentliche Elemente der DDR die weitere Geschichte der BRD prägen würden statt umgekehrt. Mit Blick auf die Geschichte des damals noch aktuellen Jahrhunderts führt derselbe Autor diesen Gedanken in klassischer Diktion so genauer aus: "Zugleich verflicht sich die zyklische Krise in der Zeit nach dem ersten Weltkrieg immer enger mit der allgemeinen Krise des Kapitalismus." Auf diesen beiden Kerngedanken der Unvermeidlichkeit und der Grundtendenz der Eskalation gründen sich Berge von Literatur praktisch bis kurz vor Ende der DDR. Auch innerhalb der DKP war die Überzeugung, daß sich die BRD "von Krise zu Krise" schleppe die Grundlage für alle propagandistische und agitatorische Arbeit hinsichtlich ökonomischer Fragen. Dies zieht sich trotz des Dämpfers von 1989 bis in die Gegenwart durch. Dabei wäre es ein Trugschluß, zu meinen, diese Krisenerwartung sei ein marxistisches Privileg. Es vergeht keinen Monat, in dem nicht Schlagzeilen der Peiner Allgemeine Zeitung wie "An den Börsen macht sich Crash-Angst breit" landauf, landab gedruckt werden und diese Krisenangst wird nicht nur in der Provinz verbreitet, sondern wird regelmäßig auch im "Economist", dem "Wall Street Journal" oder dem "Handelsblatt" publiziert. Spätestens aber seit Mitte der 70er Jahre ist von einer Wirtschaftskrise der Wucht, wie sie in den Jahren von ungefähr 1850 bis 1930 zu beobachten war, in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern nichts mehr zu registrieren. Das hindert uns nicht, das bei jedem Schwächeanfall der Börse immer wieder anzukündigen und ich habe mich selber in einem Artikel in der "jungen welt" jüngst in diese würdevolle Ahnengalerie von Fehlprognosen eingereiht. Die zentrale These dieses Artikels vom Herbst 2000 lautete: "Wir stehen in diesem Oktober am Beginn einer Börsenkrise, die tiefer geht als die Krisen der letzten Jahrzehnte und möglicherweise auch starke politische Verwerfungen mit sich bringt." Humanisten hoffen bei solchen Prognosen immer auf den eigenen Irrtum und jedenfalls bis jetzt (Anfang Dezember) sieht es nicht nach einer Talfahrt à la 1929 aus. In dem genannten Artikel habe ich auch drei Gründe dafür genannt (bevor ich dann die Begründung für meine eigene Fehlprognose entwickelte, die ich hier großzügig mal weglasse), weshalb die Krisenhaftigkeit, die den Kapitalismus bis 1929 so scheinbar unentrinnbar prägte, danach in dieser Form nicht mehr in Erscheinung trat: 1. Während das 19. Jahrhundert von einer Verlagerung des Hauptgewichts der gesamten Volkswirtschaften von der Landwirtschaft (primärer Sektor) hin zur warenproduzierenden Industrie (sekundärer Sektor) geprägt war, war das 20. Jahrhundert von der Schwerpunktverlagerung hin zum tertiären Bereich, also dem der Dienstleistungen geprägt. Der klassische Krisenzyklus entfaltet sich aber vor allem an der Überproduktion von materiell vergegenständlichten Waren - also Kleider, Autos u.ä. Eine vergleichbare Überproduktion ist im Dienstleistungsbereich aber nicht denkbar - ein Versicherungsvertrag kann ebensowenig auf Vorrat hergestellt werden wie eine psychologische Beratungs-leistung. In dem Moment, wo der Teil der Volkswirtschaft, der gegenständliche Waren herstellt, von 60 auf 30 Prozent abnimmt, begrenzen sich zwangsläufig auch die Aufwirkungen des dort wirkenden Krisenprozesses auf die gesamte Wirtschaft. 2. Die zweite dämpfende Wirkung ist ein Erfolg der Arbeiterbewegung. Die sogenannten Transfer-einkommen (vor allem Arbeitslosen- und Renten-einkommen) haben in den entwickelten kapitalistischen Ländern vor allem nach dem Schock der sozialistischen Siege nach 1945 erheblich zugenommen: "Sie umfassen zusammengenommen rund 30 Prozent des gesamten Nettosozialprodukts der entwickelten Länder in den späten 80er Jahren. In den 20er Jahren umfaßten sie wahrscheinlich weniger als 4 Prozent des Nettosozial-produkts. Dies mag erklären, warum der Börsenzusammen-bruch der Wall-Street von 1987, der größte seit 1929, nicht zu einer weltweiten Rezession führte wie in den 30er Jahren." 3. Die warenwirtschaftliche Verflechtung der Welt ist im Kolonialzeitalter und auch in den späten 20er Jahre relativ zum produzierten National-produkt stärker gewesen als heute. Es ist ja leider ganz und gar nicht allgemeines Wissen, aber von der Faktenlage eben unbestreitbar, daß alle entwickelten Länder außer den USA 1990 einen kleineren Teil ihres Exports in die nicht entwickelten Länder exportiert haben als beispielsweise 1938. Diese Kluft vergrößert sich durch neue Technologien entgegen der Propaganda über die "Globalisierung" weiter: wenn heute knapp 50 aller US-Bürger Internet-Anschluß haben (Deutschland rund 22 Prozent), aber nur 0,4 Prozent aller Inder (trotz dem ganzen Gerede über Bangalore), dann ist diese Diskrepanz eben größer als die entsprechende technische Kluft zwischen den Nationen zum Beginn des 20. Jahrhunderts. Diese stärkere Trennung der Welt ist auch der Hauptgrund dafür, daß weder die mexikanische noch die südostasiatische noch die russische Krise größere Auswirkungen auf die europäischen oder amerikanischen Märkte hatten. Übrigens ist Schadenfreude zwar häßlich, aber erstens menschlich und zweitens vielleicht ein bißchen verzeihlich, wenn arrogante Pinsel den Schaden haben. Das gegenwärtige Desaster von DaimlerChrysler, das weltweit - auch in unserer deutschen Linken - als der Beweis für die Grenzen und Kontinente überspringende Kraft transnationaler Konzerne gefeiert wurde, zeigt m.E. sehr plastisch, daß die Menschheit noch lange nicht da ist, wo sie dem Aufkleber "Globalisierter Kapitalismus" und den Träumen des Herrn Schremp zufolge schon angekommen ist. Soweit die im Oktober entwickelten Gründe für das Nichteintreffen tiefgreifender Krisen. Es gibt, glaube ich, noch zwei weitere, die, wenn sie zutreffen, die Stabilität sogar noch erhöhen: 4. Ein zentrales Argument von Marx, Engels und Lenin für die Überlebtheit des Kapitalismus war seine anarchische Grundstruktur. Hier verhält es sich so ähnlich wie mit den Sozialsystemen: Der Schock von 1917 hat dazu geführt, daß der Kapitalismus Elemente des Sozialismus in sich aufgenommen hat. Die Sowjetunion war der erste Staat, der überhaupt so etwas wie eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung erarbeitete. Das war die Initialzündung für die Entwicklung des uns jetzt vertrauten Geflechts von im wahrsten Sinne des Wortes zehntausenden von Ökonomen, die in den hochentwickelten Ländern mit Systematisierung aller Daten, mit nationaler, kontinentaler und globaler Steuerung von Wirtschaftsprozessen über Zinsmargen, Geld- und Fiskalpolitik beteiligt sind. Ihre Maßnahmen mögen - wie ja auch seitens kommunistischer Parteien hinsichtlich der Handlungen des IWF bei der Asien-Krise ausführlich dargelegt - falsch sein. Gerade die Kritik am Handeln internationaler Finanzagenturen und den gravierenden Folgen dieses Handelns beweist schlagend, daß von einer Anarchie des Marktes nicht mehr gesprochen werden kann. 5. Dieser Prozeß betrifft nicht nur Volkswirtschaften, sondern auch die betriebswirtschaftlichen Berechnungen. Dieses zunehmende Einsickern von Planwirtschaft in das Rahmenwerk von kapitalistischer Marktwirt-schaft beschleunigt sich zur Zeit dabei sowohl hinsichtlich seiner volks- wie auch hinsichtlich seiner betriebs-wirtschaftlichen Seite durch die technische Entwicklung enorm. M.E. zu Recht weist darauf der bürgerliche Ökonom Michael Hüther hin: "Die IT-Revolution wirkt auf zwei Wegen stabilisierend auf die konjunkturelle Entwick-lung. Einerseits reduziert die erhöhte unternehmerische Anpassungsflexibilität ins-gesamt die Schwankungs-anfälligkeit der Konjunktur, da der Korrekturbedarf für unternehmerische Planungen deutlich vermindert wird. Andererseits verringert sich durch die marktnahe Steuerung der Produktion das Potenzial für ungeplanten Lageraufbau. Die Bildung von ungeplanten Lagern bei überschießender Produktion oder wegbrechender Nach-frage war eine wesentliche Ursache der konjunkturellen Destabilisierung industrie-basierter Volkswirtschaften." Meine eigene Fehlprognose beruhte m.E. darauf, daß ich einige tatsächlich gegenläufige Prozesse in ihrer Dimension zu hoch gewichtet habe. Diese gegenläufigen Prozesse sind da und kurz gesagt die folgenden: Politisch gewolltes Schleifen der Sozialsysteme und damit ihrer krisendämpfenden Wirkung, Steigende Überschuldung gerade vermögender privater Haushalte vor allem in den USA Zunehmendes Auseinanderlaufen von Aktienwerten (v.a. in der New Economy) und Realprofit Bisher aber kann nicht davon gesprochen werden, daß diese zuletzt genannten krisenver-schärfenden Tendenzen die Hauptrichtung der ökonomischen Prozesse markieren. Im Gegen-teil: Die Aufgliederung der Börse in Teilbörsen (Neuer Markt, alte Werte etc.), die jeweils analytisch ziemlich präzise erfaßt sind, führt zur Zeit dazu, daß - ganz anders als z.B. 1929 - der Krach der New Economy die anderen Kurse nicht mit runterzieht, sondern teilweise sogar stärkt. Das alles führt m.E. zur These 1: Eine große Krise, gar eine Weltwirtschaftskrise unter Einschluß der entwickelten kapitalistischen Industrie-nationen, zeichnet sich nicht ab. Hier ist eine politisch-moralische Bemerkung notwendig. Es läßt sich mit vollem Recht einwenden, die Krise sei schon da angesichts des täglichen Verhungerns von Kindern in den Ländern der sogenannten dritten Welt, angesichts von Millionen Menschen, die an vermeidbaren Krankheiten sterben, angesichts der an den Folgen von Boykotten und Urangeschossen der freien Welt elend sterbenden Frauen, Männern und Kinder im Irak und anderswo. Das alles ist wahr, aber wahr ist eben auch: Elend allein ist kein politischer Faktor, sondern einfach nur schreckliches Elend. Revolutionäre Veränderungen gebiert das Elend nicht. Es muß sich nach der bisherigen historischen Erfahrung mindestens mit zwei Faktoren verbinden, ehe es politisch wirksam wird: mit organisiertem Handeln und mit der massenhaften Perspektive auf Änderung der Zustände. Beides ist überwiegend noch nicht einmal im nationalen Rahmen der verelendeten Völker vorhanden, geschweige denn als international wirksame Kraft. Es bleibt vermutlich auch bei der durch die Niederlage der Sowjetunion für alle Linken schmerzhaft belegten Wahrheit, daß seit dem Sieg der Industrialisierung, also seit rund 150 Jahren und erst recht für die Zukunft, revolutionäre Veränderungen der Welt ohne Einbeziehung ihrer Metropolen nicht denkbar sind. Die von 1917 bis 1989 plausibel erscheinende Strategie war: Der Sieg eines alternativen Systems auf einem beträchtlichen Teil der Welt - dem Sechstel, das rot geworden war - macht es im ersten Schritt unmöglich, dieses System von außen zu zerstören. Im zweiten Schritt entwickelt diese Alternative bezogen auf die anderen Länder - zunächst die zurückgebliebenen, dann aber die entwickelten kapitalistischen Länder selbst - so viel Ausstrahlungskraft, daß mehr und mehr Menschen von der Überlegenheit sozialistischer Produktionsverhältnisse überzeugt sind und vom Lager des Kapitalismus in das des Sozialismus wechseln. Die Hoffnung auf ein solches Gegenmodell als nicht nur theoretischer, sondern praktischer Alternative zum Bestehenden hat sich nach 1989 auf Vietnam, China und Kuba zurückgezogen. Mit der gegenwärtigen laufenden Integration Chinas in die Welthandelsorganisation und damit der Öffnung ihrer Märkte - einschließlich des Arbeitsmarktes - gegenüber den Regeln der kapitalistischen Marktwirtschaft ist dieses Modell als ernsthafte Strategie für den Rest des jungen Jahrhunderts obsolet und der dann noch verbleibende strategische Rückzug auf Kuba hat nur noch politfolkloristischen Charakter. Eine revolutionäre Perspektive kann sich auf den Aufbau einer Alternative, die sich aus dem kapitalistischen Weltmarkt herausnimmt und ihre Überlegenheit dann für die in ihm verbleibenden Massen beweist, nicht mehr ableiten. Sie kann sich nur noch aus diesem kapitalistischen Weltmarkt von innen heraus so entwickeln, daß sie ihn als Ganzes ändert. Das hat tiefe Auswirkungen auf alle Konzeptionen revolutionäre Brüche, auf die hier nicht weiter eingegangen wird, die aber m.E. zwingend sind. Eine Kernerkenntnis des 20. Jahrhunderts also ist: Wenn Veränderungen, dann nur unter Einbeziehung der Volksmassen in den Metropolen, also Westeuropa, Nordamerika und Japan. Als MarxistInnen wissen wir: Eine Idee wird erst zur Macht, wenn sie die Massen ergreift und die Massen ergreift sie nicht durch fleißige Agitation, sondern, wenn die Idee ihren Interessen entspricht. Die Kernziffern der Interessenlage der Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind grob die folgenden: Es gibt 4 Millionen Arbeitslose. Es gibt 8 Millionen Gewerkschafts-mitglieder. Es gibt 11 Millionen Personen mit Aktienbesitz, die Fondbesitzer eingeschlossen. Es gibt 12 Millionen Haushalte mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen (also Bruttoein-kommen plus Einnahmen aus Mieten oder Zinsen) von mehr als 100.000 DM. Zu diesen Zahlen gehört: Die beiden kleineren Ziffern werden kleiner, die beiden größeren Ziffern zur Zeit größer. Diese Entwicklungen sind anders als von marxistischer Seite angenommen, sie sind aber eine Tatsache, die zur These 2 führt: Aus der Interessenlage der Masse der Bevölkerung zumindest in Deutschland - die Entwicklungen sind grob in den anderen G-7-Staaten ähnlich - leitet sich keine Wahrscheinlichkeit für revolutionäre Schübe oder die Möglichkeit, sie zu erzeugen, ab. Nochmal ein politisch-moralischer Einschub ähnlich dem oben genannten: Das sagt nichts über das Elend der Sozialhilfeempfänger, nichts über die Ungerechtigkeit gegenüber der wachsenden Zahl der working poor auch in Deutschland, die tagsüber bei McDonalds und nachts als Putzhilfe bei Siemens arbeiten. Auch hier gilt: Ihr Elend allein ist keine Macht. Das wirft die Frage auf, welchen Platz in einer solchen Situation denn noch der Marxismus habe. Klar ist: wenn These 1 und These 2 voll neben den künftigen Entwicklungen liegen, hat sich der Autor dieses Papiers bis auf die Knochen blamiert und dem Marxismus geht es dann zu seiner großen Freude glänzend. Für den Fall, daß wir es aber doch noch eine Weile mit der skizzierten Situation zu tun haben sollten, müssen wir weiterdenken. Marxismus ist vor allem und zuerst eine historische Wissenschaft. Das erlaubt und verlangt, die Frage nach seiner Funktion auch im Zusammenhang mit seinem Auftreten in der Geschichte zu stellen. Es gab eine Menge Vorläufer marxistischer Gedanken, aber den Marxismus gibt es bekanntlich erst seit gut 150 Jahren. Er ist insofern ein wissenschaftlicher Reflex auf soziale, ökonomische, politische und geistige Verwerfungen zu Beginn der Entwicklung der kapitalistischen Ökonomie. Wie jeder Reflex dieser Art - zum Beispiel der der Aufklärung vor ihm - hat er dabei Erkenntnisse zutage gefördert, die über seinen historischen Anlaß hinausreichen. Die wichtigsten sind wohl die folgenden: die Ausformulierung des Materialismus als eine in sich geschlossene alternative Weltanschauung gegenüber dem Idealismus (v.a. in Auseinandersetzung zu dessen Hauptform, der Religion), die Erkenntnis, daß das gesellschaftliche Sein das Bewußtsein der Menschen bestimmt und nicht umgekehrt, die Herausarbeitung des entscheidenden Stellenwerts der Ökonomie für das Verständnis aller politischen Bewegungen und den Beginn der Entschlüsselung ihrer inneren Gesetze, dementsprechend das Verständ-nis der Geschichte als einer Geschichte von Kämpfen der Klassen, deren soziale Lage in ihrer unterschiedlichen Stellung im ökonomischen Prozeß einer Gesellschaft wurzelt. Dies sind Gedanken, die zur Zeit der Schöpfer des Marxismus bitter umkämpft waren, aber vielfach heute - worunter manche streitbaren KommunistInnen leiden - in das Alltagsbewußtsein von Millionen eingeflossen sind. Das führt zur provozierenden These 3: Der Marxismus in unserer Zeit ist zu seinem Wohle dabei, sich im hegelschen Sinne selbst aufzuheben. Wenn eine bestimmte Sache, haben wir in unseren philosophischen Grundkursen gelernt, in diesem Sinne aufgehoben wird, wird sie negiert, zugleich aber wird ihr Resultat bewahrt und auf eine höhere Stufe gehoben. In dem Sinne, daß sich Millionen Menschen der bisher höchsten Entwicklungsstufe - also im Kapitalismus - zum Marxismus als ihrer Ideologie bekennen (wie das in den 30er Jahren dieses Jahrhunderts anders als heute der Fall war) hat die Geschichte den Marxismus negiert. Eine Reihe der oben genannten Resultate hat sie bewahrt und die eingangs erwähnte tiefe Umwälzung sowohl der bürgerlichen Ökonomie als auch der Sozialsysteme in diesen entwickelten Ländern hat viele seiner Forderungen und Positionen real auf eine höhere Stufe gehoben. Dieser Prozeß ist beileibe nicht abgeschlossen. Er hat eine Unmenge von Arbeit und furiosen Auseinandersetzungen noch vor sich. Um mit banaler Arbeit zu beginnen: Es wird mindestens genauso modisch von Globalisierung wie von "Informationstechnologie" als dem, was unsere heutigen Gesellschaften prägt, gesprochen. Damit wird suggeriert, daß Modernität nicht mehr an Materie gebunden sei. Das Gegenteil ist der Fall: Die Nutzung der Informationstechnologie in den G-7-Staaten und ökonomisch vergleichbaren Staaten ist gebunden an Millionen in der Erde verbuddelter km von Kabeln, an gewaltige Maschinen, die tonnenschwere Satelliten in die Erdumlaufbahn schießen können, an die Versorgung hundertausender von hochquali-fizerten Menschen mit Essen, Trinken, Wohnung usw., damit sie sich diesem Zeugs widmen können usw. usf. Unter dem größten Teil der Erdoberfläche liegen solche materiellen Voraussetzungen von neuer Technologie aber nicht - in Afrika lagen sie noch nie und in weiten Teilen Rußlands werden sie von Menschen ausgegraben, die Kupfer gegen Brot zurücktauschen wollen. Und mit dieser Teil-Zerrüttung schon erreichter materieller Fortschritte geht auch eine Zerrüttung der geistigen Voraussetzungen des mit dem Marxismus verbundenen Menschheitsfortschritts einher. Nichts also - auch das haben wir im letzten Jahrhundert bitter gelernt - ist unumkehrbar. Was aber bedeutet dieser Zustandsbericht des Marxismus für die sozialistische Alternative, seinem geistigen und politischen Herzstück? Sozialismus ist in seinem Kern die Aufhebung des Widerspruchs zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung. Dieser Prozeß hat durch die nicht nur theoretische, sondern vor allem praktische Forderung nach seiner Aufhebung vor allem in den Jahren von 1848 (Manifest) über 1917 (Oktoberrevolution) bis heute einen enormen Schub nach vorne bekommen. Er ist aber unabhängig von der politischen Niederlage von 1989 danach nicht zum Stillstand gekommen. Das bestätigt die Richtigkeit der Erkenntnis, daß die Arbeit an diesem Widerspruch die zentrale Menschheitsaufgabe unserer Zeit ist. Die Prozesse zur tendenziellen Aufhebung dieses Widerspruchs laufen zur Zeit nicht bewußt, nicht in Form einer vom Marxismus dominierten Diskussion ab. Sie laufen, wenn wir so wollen, pervertiert und unbewußt. Aber sie laufen. Sie laufen im Zusammenhang mit der ganzen Diskussion um "new economy" und hier insbesondere im Zusammenhang mit der köstlich diffizilen Frage, wie denn die kapitalistische Sucht, alles in den Eigentumsbegriff zu pressen (was bei Gebäuden, Maschinen und Grund und Boden ja ganz gut geht), mit der Tatsache in Übereinstimmung zu bringen ist, daß immer mehr Produktivitätsfortschritt an Software gekoppelt ist, also einem Wissen, das - anders als jede Maschinen und jedes vergegenständlichte Ding - dem Besitzer nicht verlorengeht, wenn er an den Käufer gibt. In diesem Problem - aus dem ja Rifkin und andere von rechts das Ende des Kapitalismus ableiten - kristallisiert sich aber klar der am Eingang dieses Absatzes dargelegte Widerspruch. Nicht zuletzt, drängt auch - in einer Art pervertierter Vergesellschaftung - der zunehmende Aktienbesitz in allen G-7-Staaten auf die Aufhebung dieses Widerspruchs zwischen privater Aneignung und gesellschaftlicher Produktion. Das führt zur These 4: Der Aufbau des Sozialismus als einer Gesellschaft, die den Grundwiderspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung aufhebt, ist ein sich über mehrere Jahrhunderte hinstreckender Prozeß, der in seiner Vollendung nicht an eine bestimmte Form politischer Organisation gekettet ist. Der skizzierte Zeitraum, in dem Sozialismus zu denken ist, ist für europäische Denkmuster ungewohnt. Namentlich der in Deutschland verbreitete Sozialismus neigt dazu, das Lebensalter eines Menschen für das Maß der Geschichte zu halten. Aus diesem Irrtum heraus ist verständlich, warum angesichts der Schwierigkeiten, das Ziel in absehbarer Zeit zu erreichen, in der Tradition von Bernstein gleich der Weg zum eigentlichen Ziel erklärt wurde oder andere glaub(t)en, mit ihrer eigenen 89er Niederlage könne es nun nur noch Reaktion und gesellschaftlichen Stillstand geben. Von der Zahl der Parteimitglieder, von ihrer publizistischen Aktivität, von ihrer politischen Wirksamheit her hat sich das Zentrum des Marxismus von seinem Ursprungskontinent unzweifel-haft nach Asien verlegt. Dort wird der volksreichste Staat der Erde von der weltweit größten kommunistischen Partei regiert, dort agiert im ökonomisch zweitstärksten Land der Erde eine mit knapp 400.000 Mitgliedern und rund 7 Millionen Wählern im Weltmaßstab außerordentlich erfolgreiche kommunistische Oppositionspartei. Beide sehen trotz dieses sternenweiten Unterschieds zu den entsprechenden Zahlen kommunistischer Parteien in Deutschland, England oder den USA den Sozialismus nicht kurz vor sich. Die chinesische Partei hat das - aus ihrer Sicht sehr ehrgeizige - Ziel, bis zum 100. Geburtstag der Volksrepublik China, also bis zum Jahr 2050 die Grundlagen für die Errichtung des Sozialismus zu schaffen. Da ist also von Sozialismus (schon gar nicht vom "entwickelten" und "unumkehrbaren", den die DDR schon in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts hatte) noch nichts da, sondern dann beginnt sein Aufbau. Vor Ende dieses neuen Jahrhunderts ist da nix fertig. Ähnlich die japanische KP: sie nimmt sich für das erste Quartal dieses Jahrhunderts erstmal nur die Errichtung einer Koalitionsregierung unter ihrer Beteiligung vor. Das weitere Ziel ist grob klar, aber die Zeitabläufe werden sich finden und Blaupausen über den künftigen japanischen Sozialismus zu machen, lehnt diese mächtige Partei strikt ab. Aus dieser asiatischen Sicht muß es kurios anmuten, wenn sich die paar 4000 KommunistInnen in Marx' Geburtsland über die Frage der Form der Volksvertretung im künftigen sozialistischen Deutsch-land die Köpfe heißreden. Bedeutet dies alles das Ende der Politik - Füße hochlegen, abwarten, Geduld üben? Das ist deshalb nicht der Fall, weil Politik zwar nicht darüber entscheidet, ob dieser Prozeß, dessen Grundlage die unentwegte Vergesellschaftung (und das schließt ein: die unentwegte Globalisierung) aller Produktion ist, abläuft, aber darüber entscheidet, ob dies pervertiert - also imperialistisch - oder vernünftig, geregelt, human - also sozialistisch - abläuft. Nichts an diesem Prozeß ist unumkehrbar - der Sozialismus auf deutschen Boden genausowenig wie die gegenwärtig Friedfertigkeit unter den G-7-Staaten. Gerade ein Marxismus, der mit seiner eigenen Aufhebung im hegelschen Sinne einverstanden ist, der in diesem Sinne aus der Mitte der Gesellschaft heraus wirkt, hat die noch für einige Jahrhunderte bleibende Aufgabe, diesem Prozeß Vernunft zu geben und ihn vor allem vor Rückfällen zu bewahren. In dem Maße, wie er sich zu dieser bescheidenen Aufgabe bekennt, werden ihm auch wieder Kräfte zuwachsen. Die Gefahren, daß dieser laufende Prozeß abbricht, sind nicht gering. Insbesondere ist mit der Niederlage von 1989 der Kern der leninschen Imperialismustheorie - die im Zentrum der historischen Siege von 1917 und 1945 steht - aus dem Blick geraten. Ihr Wert liegt in der Erkenntnis der unentrinnbaren Ungleich- zeitigkeit des skizzierten Vergesellschaftungs- und Globali-sierungsprozesses unter monopolistischen Bedingungen und der daraus resultierenden strukturell ständig hohen Gefahr militärischer Konfrontationen nicht der imperialistischen Mächte gegen aufmüpfige Kleinstaaten allein, sondern vor allem untereinander. Dieser Gefahr eines Umschlages des Weltkrieges in Permanenz in einen akuten Weltkrieg - und das heißt für unsere Zeit in einen zwischen den USA und Deutsch-Europa - ist theoretisch und politisch mehr Aufmerksamkeit zu zollen, als das gegenwärtig auch von marxistischer Seite aus geschieht. Unabhängig von der Kriegsgefahr besteht - das braucht kaum weiter ausgeführt zu werden - die Gefahr, daß die Menschheit ihren Vergesellschaftungsprozess durch die Zerrüttung ihrer natürlichen Lebensgrundlagen nicht nur pervertiert und verzögert, sondern ihm die biologischen Grundlagen entzieht. Diese beiden zentralen Aufgaben, die die notwendigen (nicht: hinreichenden) Voraussetzungen für Sozialismus sind, stehen aber nicht allein im Zentrum der Interessenlage der Arbeiter als dem zentralen historischen Subjekt, das Träger des Aufschwungs des Marxismus um die letzte Jahrhundertwende herum war. Wären diese beiden Aufgaben - die Abwendung der eher wieder wachsenden Weltkriegsgefahr und die Verhinderung der Zerrüttung unserer Lebensgrundlagen - im wesentlichen nur solche, die sich aus dem spezifischen Interesse der zahlenmäßig abnehmenden Zahl der Arbeiter ableiteten, sähe es um ihre Lösung düster aus. Was heißt das für die Organisationsform der MarxistInnen? Das führt zur Abschlußthese, zur These 5: Die kommunistische Partei als eine Kampfpartei des zahlenmäßig wachsenden Proletariats war eine historisch spezifische Form des Marxismus. Sie hat sich hierzulande als zwingende Organisationsform von MarxistInnen überlebt. Der Begriff der "Arbeiterklasse" ist agitatorisch zunehmend Müll in einer Zeit, in der die Zahl derer, die sich als Arbeiter verstehen, zügig abnimmt. Die - zum Teil ja nach einem Soziologiestudium nachvollzieh-baren Versuche, die Mehrzahl der Nichtarbeiter zu Teilen dieser Arbeiterklasse umzudefinieren und so den Begriff programmatisch zu retten, ist mehr ein kabarettistisches als ein politisches Thema. Dort, wo sie stark ist, ist die kommunistische Partei der entsprechenden Länder geduldig. Dort, wo sie viel von Sozialismus redet und sich selbst für unentbehrlich proklamiert, ist sie klein bis hin zur gesellschaftlichen Nichtwahr-nehmbarkeit. Sie hat weiterhin ihren Wert als eine organisatorische Form, in der ein Austausch marxistisch orientierter Positionen auch weltweit praktiziert wird. Die Tatsache, daß es sie nach wie vor in praktisch allen Ländern der Erde gibt, weist bei aller Unterschiedlichkeit ihrer Programmatik, darauf hin, daß sie ein reales Bedürfnis der Menschheit erfüllt. Im nationalen Rahmen hat sich historisch ihre Funktion stark aufgegliedert. Sie ist Regierungspartei in dem einen, unterschiedlichste marxistische (und nicht-marxistische) Oppositions-strömungen vereinende Plattform in dem zweiten und isoliert am Rande des politischen Geschehens vor sich hinstreitende Organisation in einem dritten Lande. In den Ländern der dritten Kategorie ist das Wirken als MarxistIn nicht mehr an eine Mitgliedschaft in ihr geknüpft. Das zeigt schon ein flüchtiger Blick auf den Prozentsatz der in diesen Parteien wirkenden Leute gemessen an der Gesamtzahl derer, die sich als von Marx geprägte Menschen verstehen. Tatsächlich kann das Agieren innerhalb ihrer enger werdenden Grenzen zu einem Hemmnis für die Aufgabe werden, den Marxismus zu normalisieren und ihn den Platz in den Köpfen vieler Menschen zukommen zu lassen, der ihm gebührt: die Wissenschaft zu sein, die den naturgesetzlich ablaufenden Prozess der Menschheit, sich selbst als einheitliche Gesellschaft Gleicher zu finden, vernünftig begleitet.
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